Meine Rede zu Occupy/Blockupy in der Plenarsitzung am 03.05.2012

Gerade bin ich meine Post im Römer durchgegangen und habe meine Reden bei der letzten Plenarsitzung erhalten. Diese bekomme ich vorab, zur Prüfung und Korrektur.
An diesem Tage war noch von keinem Verbot die Rede.
Da das Thema sich nun zugespitzt hat, möchte ich meine Rede nun veröffentlichen:

Meine Damen und Herren!

Ich verurteile auch als [...]

Occupy Frankfurt – Camp von der Polizei geräumt

Beginn der Räumung des Occupy Camp

Ich komme gerade vom Camp der Occupy Aktivisten, in der Gallusanlage, nahe der Europäischen Zentralbank.
Dieses wurde heute Vormittag mit großem Polizeiaufgebot geräumt. Dabei wurde der komplette Park mit Fahrzeugen umstellt.

Gegen 8:00 Uhr verstärkte die Polizei ihre Präsenz, ohne etwas zu unternehmen.
Sie hielt sich zurück, und nach und nach verschwanden die Schaulustigen.
Um 9:26 [...]

Nein zum Demonstrationsverbot für Blockupy

2012-05-15 Occupy Frankfurt

Ich war heute morgen im Occupy-Camp an der EZB. Es war einiges los dort. Presse, Fotografen und Fernsehteams interviewten jeden der so aussah als würde er zum Camp gehören. Niemand interessierte sich für die Botschaft des Camp. Das Thema ist Blockupy.

Daß das Campaus Sicherheitsgründen geräumt werden muss halte ich für eine Ausrede. Hier wird die Gelegenheit genutzt um [...]

Eindrücke vom Bundesparteitag der Piraten in Neumünster

Moin,

nach einem, aus meiner Sicht erfolgreichen, aufbauenden Bundesparteitag will ich ein paar Eindrücke loswerden. Das System der Kandidatenbefragung war ein voller Erfolg, und gab dem Parteitag eine gewisse Dynamik. Diese wurde allerdings von teilweise sinnfreien GO-Anträgen stark gebremst. Seltsamerweise waren es nicht nur Neu-Piraten die sich hier hervortaten. Liebe Piraten, es macht keinen Sinn jährlich an den gleichen Stellen [...]

Ein dickes Danke an alle Helfer und Unterstützer

Hallo Piraten,

 

es war für mich einfach unglaublich was wenige Leute so alles auf die Beine gestellt haben um diese Oberbürgermeisterwahl zu einem Ereignis für die Frankfurter werden zu lassen, aus dem die Piratenpartei wohl nicht mehr wegzudenken ist.

Besonders bedanken möchte ich mich bei allen Piraten außerhalb von Frankfurt, welche maßgeblich am Erfolg unserer Kampagnen mitgewirkt haben. Designer, [...]

Ab sofort dürft ihr unsere Wahlplakate mitnehmen

Ab sofort dürft ihr unsere Wahlkampfplakate abhängen und mitnehmen. Über eine kleine Spende im Gegenzug würde sich der Kreisverband natürlich sehr freuen. Auch wenn die Beträge klein sein sollten. Die Bankverbindung lautet:

Piratenpartei Frankfurt
Verwendungszweck: Spende KV Frankfurt
Konto Nr.: 6016693400
GLS Gemeinschaftsbank eG: BLZ  43060967

http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/spenden

Klarmachen zum ändern!

Hallo liebe Frankfurter,

das Umfrageergebnis der Frankfurter Rundschau vom letzten Samstag zeigt deutlich, dass sich nichts verändern wird. Die Wahlbeteiligung sinkt von Wahl zu Wahl, denn immer mehr Bürger sind gefrustet. Das hat zur Folge, dass immer dieselben gewählt werden.

Frischen Wind im Römer gibt es aber nur, wenn auch andere bestimmen können. Mein Hauptziel, und das der Piratenpartei, ist [...]

Die Lehre des Flughafens

Heute möchte ich zunächst einmal meine Verwunderung darüber kundtun, wie der Lärm der neuen Landebahn diesen Wahlkampf dominiert. Sicher, dieser Fluglärm ist für die Betroffenen die Hölle, aber der fluglärmverursachende Flughafen ist ein Landesthema und kein kommunales. Wer immer auch als OB gewählt wird, wird selbst wenig gegen den Fluglärm unternehmen können. Er kann versuchen über seine Partei oder die [...]

Demo “Gesundheit im Endanflug”

Fuglaermdemo

Ich komme gerade von der Demo der Fluglärmgegner.

Es hat mich wieder einmal beeindruckt wie die Leute auf die Straße gehen, und für die vom Fluglärm betroffenen demonstrieren. Größtenteils waren natürlich Betroffene aus unseren südlichen Stadteilen vor Ort, aber auch Betroffene aus den Umlandgemeinden und Nachbarstädten.

Es hat mich aber auch schockiert wie sehr diese Menschen das Vertrauen in [...]